Author Archives - Michael Poduschka

Der Einsatz von Blockchain in der Rechtsbranche

Kaum eine Branche ist so papier- und datenlastig wie die Rechtsbranche. Jeder Vorgang muss lückenlos dokumentiert und aufgezeichnet werden, um auch Jahre später noch verwendet werden zu können. Die Blockchain-Technologie kann hier Abhilfe schaffen. Denn sie birgt viele Möglichkeiten, unabhängig von der Größe des Unternehmens oder der Kanzlei. Statt Kryptowährungen ist es vor allem die…

Urteilsverkündung steht bevor

Wie wohl allen betroffenen Autokäufern bekannt ist, wurden alleine in Österreich ca. 1.200 Einzelverfahren und fast alle Sammelverfahren im Zusammenhang mit dem Abgasskandal unterbrochen. Fast alle Gerichte warten auf den Ausgang eines beim Europäischen Gerichtshof anhängigen Verfahrens, bei dem auch wir beteiligt sind. Das Verfahren ist seit März 2019 in Luxemburg anhängig, zuletzt hat der…

Strompreis verdoppelt, Gewinn verdreifacht

Die Spanne der Erhöhungen betrug kürzlich zwischen zehn und 240 Prozent. Die Verbund AG hob den Preis um mehr als 125 Prozent. Diese Erhöhung soll dem Unternehmen zu Rekordgewinnen verhelfen. Begründet wird diese Strategie mit rechtlichen Vorgaben. Ob es sich hierbei um rechtswidriges Verhalten handelt, prüfen wir gerne. Wenn eine Rechtsschutzversicherung besteht, sollte auch ein…

Negativzinsen

In Deutschland gibt es bereits einige Urteile, dass Negativzinsen (bzw. Verwahrentgelte) auf Girokonten rechtswidrig sind. Begründet wird dies einerseits damit, dass die Bank das Geld der Einzahler nicht zur Gänze bei der EZB parke (und dort auch Freibeträge hat), sondern auch als Kredite weiterreiche und damit doppelt verdient. Andererseits zahlt man für ein Girokonto Kontoführungsentgelt….

Klage zu E-Fahrzeug findet nun Nachahmer

Unser Erfolg am Oberlandesgericht in Linz hat bereits Wellen geschlagen. Nun geht es in die nächste Runde, denn wir haben erneut Klagen in der „Reichweitenlüge“ vor Gericht eingebracht. Fahrzeuge der Hersteller VW, MG und Citroën sind betroffen. Wir glauben, dass das Problem der eklatanten Reichweitenlüge viele Hersteller betrifft. Die Reichweite ist neben dem Preis beim…

Spritlüge

Nachdem es in Österreich noch keine OGH Rechtssprechung gibt, müssen wir nach Deutschland über die Grenze schauen, wie es der deutsche Bundesgerichtshof judiziert: entscheidend ist der Spritverbrauch am Prüfstand und nicht in der Realität. außerdem wird den Herstellern vom BGH ein Spielraum von 10% eingeräumt. Begründet wird dies damit, dass im Realbetrieb viele Aspekte wie…

Reifenlüge

Laut neuester Untersuchungen stammen fast 20 % der Partikelemissionen im Straßenverkehr vom Reifenabrieb. In Deutschland sind dies rund 70.000 Tonnen Gummipartikel jährlich, die zusätzlich freigesetzt werden. Diese gelangen nicht nur in unserer Lungen sondern als Mikroplastik auch in Tiere, Pflanzen und im Endeffekt in den menschlichen Verdauungsapparat. Doch kann man das verhindern? Indem man aufhört,…

Reichweite Elektroautos

Mit dem Aufstieg des Elektroautos, stellen sich auch neue Probleme. Kauf entscheidend ist nun neben dem Preis für die meisten KäuferInnen die Reichweite. Hierzu haben wir das – unseres Wissens nach – erste Urteil im deutschsprachigen Raum erkämpft: Der Sachverhalt: Im noch nicht rechtskräftigen Ersturteil ist das Landesgericht Linz dem Sachverständigen gefolgt, wonach es keinen Mangel…

Energiepreise

Die Energiepreise steigen weltweit. Etliche Energieversorger leiden unter diesen hohen Energiepreisen und kündigen ihren KundInnen die Verträge. VerbraucherInnen und UnternehmerInnen werden gerne mit Änderungskündigungen vor die Wahl gestellt, höhere Preise zu akzeptieren, oder den Anbieter zu wechseln. Aufgrund des Zeitdrucks scheint es oft so, als ob keine andere Wahl bliebe. So nehmen betroffene Personen wohl…

Lieferkettengesetz

Das Lieferkettengesetz

Was ist der Zweck?  Gemeinsames Ziel ist es, Unternehmen zu verpflichten, soziale Rechte, Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechte entlang ihrer (gesamten) Lieferkette einzuhalten. Für die EU-Richtlinie ist ein Geltungsbereich im Gespräch, der „große Unternehmen“, „alle börsennotierten kleinen und mittleren Unternehmen“, „kleine und mittlere mit hohem Risiko“ und „drittländische Unternehmen in besonders risikobehafteten Branchen“ umfassen könnte. Die Risikosektoren…